Klaus Füßer (NVwZ 2005, S. 144 ff.)
“Faktische Vogelschutzgebiete” und der Übergang auf die FFH-Verträglichkeitsprüfung gem. Art. 7 FFH – Diskussionsstand nach der Rechtsprechung des EuGH und dem B 50/ Hochmoselquerungs-Urteil des BVerwG
Entscheidungsbesprechung zu BVerwG, Urteil v. 1.4.2004 – 4 C 2/03 – [B 50 Hochmoselquerung I]Der Beitrag behandelt die Frage, was nötig ist, damit Eingriffe in Vogelschutzgebiete über Art. 7 FFH-RL auch im Rahmen der so genannten FFH-Verträglichkeitsprüfung (Art. 6 III FFH-RL) gerechtfertigt werden können. Der Autor analysiert die jüngste Rechtsprechung des BVerwG und kritisiert sie als zu streng. Er zeigt die Gefahr einer „vogelschutzrechtlichen Veränderungssperre“ für die von den Ländern ausgewählten Schutzgebiete bis zur wirksamen Schutzgebietserrichtung nach Landesnaturschutzrecht auf.
Tags: 2005, Art. 6 Abs. 3 FFH-Richtlinie, Art. 7 FFH-Richtlinie, Entscheidungsbesprechung, faktische Vogelschutzgebiete, Füßer, Gebietsschutz, Habitatschutz, Hochmoselquerung, Literatur, NVwZ