Stefan Balla, Klaus Müller-Pfannenstiel, Jochen Lüttmann und Rudi Uhl (NuR 2010, 616 ff.)
Eutrophierende Stickstoffeinträge als aktuelles Problem der FFH-Verträglichkeitsprüfung
Eine Vielzahl habitatschutzrechtlich geschützter Lebensraumtypen benötigt ein stickstoffarmes Mileau. Insbesondere der Bau und Betrieb von Straßen und Flughäfen in der Nähe von FFH-Gebieten mit solchen Lebensraumtypen können daher zu einer erheblichen Beeinträchtigung aufgrund von vorhabenbedingten Stickstoffeinträgen führen. Hierbei stellen sich schwierige Bewertungsprobleme, denen die Autoren in ihrem Beitrag nachgehen.
Nach einem kurzen Überblick über die Bestimmungen, die Aussagen zu vorhabenbedingten Stickstoffeinträgen und deren Behandlung in Zulassungsverfahren enthalten, kommen die Autoren gleich auf den Kern der aktuellen Debatte rund um die FFH-Verträglichkeitsprüfung und Stickstoffeinträge zu sprechen – die sog. Critical Loads. Nach erfolgter Begriffsklärung zeigen die Autoren den Anwendungsbereich der Critical Loads in der FFH-Verträglichkeitsprüfung auf und stellen die bisherige diesbezügliche Rechtsprechung dar. Abschließend äußern sie sich zu etwaigen Bagatell- bzw. Irrelevanzschwellen – sprechen sich insoweit für die Irrelevanz einer vorhabenbedingten Zunahme der Stickstoffeinträge gegenüber der Vor- bzw. Hintergrundbelastung von jedenfalls 3% aus – und zu den in Betracht kommenden Schutz- und Vermeidungsmaßnahmen.
Der Beitrag bietet einen sehr guten Überblick über dieses schwierige Thema, das von hoher aktueller Brisanz ist. Es wird verständlich in die fachlichen Hintergründe eingeführt und es werden – vorsichtig – Spielräume ausgelotet. Resümee: Ein in jedem Fall sehr lesenswerter Artikel.
Bleibt freilich abzuwarten, wie sich die Behandlung dieses alles in allem nach wie vor noch weitgehend unerforschten Komplexes in Zukunft entwickeln wird; denn es gibt durchaus auch kritische Stimmen zum System der Critical Loads.