Stüer, Bernhard/ Bähr, Gabriela (DVBl 2005, S. 1155 ff.)
Artenschutz in der Fachplanung – Rechtsprechungsübersicht
Nach einem kurzen Überblick über die gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Regelungen des Artenschutzes gehen Stüer/Bähr jeweils auf die Entscheidungen des EuGH in den Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland (besser bekannt unter Caretta caretta), gegen Großbritannien/Nordirland und die Bundesrepublik Deutschland ein. Anschließend werden ausführlich die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes zur Ortsumgehung Grimma, zur Ortsumfahrung Stralsund und zum Verkehrsflughafen Schönefeld dargestellt.
Im Ergebnis ihrer Rechtsprechungsübersicht empfehlen die Autoren, die Verbotstatbestände des § 42 Abs. 1 BNatSchG a.F. weit auszulegen und die Ausnahmeregelung des § 43 Abs. 4 S. 1 BNatSchG a.F. unangewendet zu lassen und das europäische Artenschutzrecht mit in die Prüfung einzubeziehen. Im Übrigen mahnen die Autoren eine schnelle Beseitigung der durch den EuGH festgestellten Umsetzungsdefizite an.
Alles in allem ist der Beitrag ein echter Stüer. Unterhaltsam, detailliert und kenntnisreich, aber ohne kritische Distanz zur Rechtsprechung insbesondere des Bundesverwaltungsgerichtes. Aber mehr als dass die wichtigsten Entscheidungen inhaltlich richtig wiedergegeben werden und die zutreffenden Schlussfolgerungen daraus gezogen werden, darf man von einer Rechtsprechungsübersicht vielleicht auch nicht erwarten.
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Tags: 2005, Art. 43 Abs. 4 S. 1 BNatSchG, Artenschutz, Bähr, Bauleitplanung, DVBl, Fachplanung, Literatur, Planfeststellungsverfahren, Stüer, § 42 Abs. 1 BNatSchG